Institut für öffentliches Recht

Kleine Schriften zum Recht

Kleine Schriften zum Recht

Jörg Paul Müller

Verwirklichung der Grundrechte nach Art. 35 BV

Die Bundesverfassung von 1999 enthält noch wenig gewürdigte Schätze wie den Art. 35 BV, der alle staatlichen Organe verpflichtet, die Grundrechte nicht nur zu achten, sondern auch zu ihrer Verwirklichung beizutragen. Das zugrundeliegende Freiheitskonzept findet sich bereits im 18. Jahrhundert, rechtsphilosophisch etwa bei Kant, praktisch in den frühen amerikanischen (1776) oder französischen (1789) Rechteerklärungen. Die Besinnung auf solche Grundpfeiler der Verfassungsentwicklung ist auch für das heutige Verständnis der Grundrechte fruchtbar. Nationalismus und Rechtspositivismus haben im 19. Jahrhundert die Freiheitsrechte auf eine Abwehrfunktion gegen den Staat reduziert. Nach den Schrecken der beiden Weltkriege ist jedoch ihre staatslegitimierende Funktion unter dem Leitsatz der Menschenwürde wieder in den Vordergrund gerückt. Nationaler und internationaler Schutz der Grundrechte stehen heute in einem Wechselspiel, das Wissenschaft und Praxis herausfordert.

223 Seiten, broschiert, CHF 35.00, ISBN/ISSN 978-3-7272-3395-1, 2018

Markus Müller

Religion im Rechtsstaat - Von der Neutralität zur Toleranz

Die religiös-kulturell zunehmend bunter werdende Gesellschaft fordert den Rechtsstaat heraus. Er muss seine herkömmliche Rolle überdenken. Die Debatte dazu ist in vollem Gang. Die vorliegende Schrift möchte ihr den einen oder anderen Impuls vermitteln: Kann es längerfristig genügen, die Freiheit der Religionen zu sichern? Und die religiöse Neutralität des Staats, ist sie angesichts seiner christlichen Prägung nicht eher Schein, der zu Passivität verleitet? Der religiös-kulturellen Pluralität wird nur eine aktive, am Ideal der Toleranz ausgerichtete Religionspolitik gerecht. Deren vordringliches Ziel muss es sein, die verbreiteten Ängste vor dem «Fremden» ernst zu nehmen und jene Lernprozesse in Gang zu setzen, die für einen nachhaltigen religiösen Frieden unabdingbar sind.

203 Seiten, broschiert, CHF 32.00, ISBN/ISSN 978-3-7272-0536-1, 2017

René Wiederkehr

Kausalabgaben

Das Kausalabgaberecht ist massgeblich durch die Gerichtspraxis ausgestaltet worden. Die Rechtsprechung erscheint wenig gefestigt und belässt dem Gemeinwesen einen weiten Spielraum in der Ausgestaltung und Legiferierung der Abgabe. Die Bemessungsgrundsätze wie auch die aus dem Legalitätsprinzip abgeleiteten Anforderungen gelten im Kausalabgaberecht nicht in einem strengen Sinn, sondern sind aus Gründen der Verwaltungsökonomie und Vollzugstauglichkeit vielfältigen Lockerungen und Relativierungen zugänglich. Die vorliegende Abhandlung will einen Beitrag leisten, die Grundsätze des Kausalabgaberechts wieder vermehrt in den Mittelpunkt zu rücken. Die Arbeit ist vom Bestreben getragen, das Kausalabgaberecht nicht zu einem Bereich werden zu lassen, der weitgehend von Praktikabilitäts- und Zweckmässigkeitsüberlegungen geprägt ist.

109 Seiten, broschiert, CHF 28.00, ISBN/ISSN 978-3-7272-1758-6, 2015

Peter V. Kunz

Kreuzfahrt durch's schweizerische Finanzmarktrecht

Der Banken- bzw. Finanzplatz Schweiz ist seit Jahren in aller Munde – leider nicht nur positiv. Fast jedermann hat (und äussert) eine Meinung zu: «Banker Boni», «UBS», «Too Big to Fail» etc. Auffällig erscheint das tiefe Wissensniveau – nicht zuletzt bei Politikern – über die rechtliche Seite dieser Fragestellungen. Diese Publikation soll hierzu Erste Hilfe leisten. Das Finanzmarktrecht ist ein anspruchsvolles wirtschaftsrechtliches Teilrechtsgebiet. Durch die Lektüre der vorliegenden Schrift sollen Querbezüge und Zusammenhänge ersichtlich werden. Alle Aspekte können und sollen selbstverständlich nicht beleuchtet werden. Wie auf einer Kreuzfahrt üblich, wird dem «Islands hopping» («Inselhüpfen») gefrönt, also etwa von Selbstregulierungen über «Too Big to Fail» hin zum Bankrecht und schliesslich zum Versicherungsrecht.

240 Seiten, broschiert, CHF 34.00, ISBN/ISSN 978-3-7272-1756-2, 2014

Arthur Haefliger / Frank Schürmann

Die Europäische Menschenrechtskonvention und die Schweiz

Die EMRK wurde 1950 als Reaktion auf die Untaten des Zweiten Weltkriegs geschaffen. Für die Schweiz 1974 in Kraft getreten, hat sie in den 40 Jahren ihrer Geltung einen festen Platz in unserer Rechtsordnung gewonnen und diese Ordnung auf vielfältige Weise beeinflusst. Die Menschen- und Freiheitsrechte, wie sie auch im Grundrechtskatalog der Bundesverfassung gewährleistet sind, haben durch die EMRK einen verstärkten, wirksamen Schutz erhalten. In der vorliegenden Schrift wird anhand von konkreten Beispielen gezeigt, dass sie nicht bloss ein internationaler Text ist, an den sich die Vertragsstaaten – heute 47 – halten können oder nicht. Wer in einem von der EMRK geschützten Recht verletzt ist, kann sich nach Ausschöpfung der innerstaatlichen Rechtsmittel beim Gerichtshof in Strassburg beschweren; dessen Urteile sind verbindlich.

2. Auflage, 88 Seiten, broschiert, CHF 28.00, ISBN/ISSN 978-3-7272-1757-9, 2014

Markus Müller

Verhältnismässigkeit. Gedanken zu einem Zauberwürfel

Verhältnismässigkeit zählt zu den «grossen» Wörtern des Rechts. Als Leitprinzip in der Verfassung verankert, nimmt die Verhältnismässigkeit im Argumentarium von Juristinnen und Politikern einen festen Platz ein. Dabei droht bisweilen der tiefere Sinngehalt der Verhältnismässigkeitsidee aus dem Blick zu geraten und einem unreflektierten Umgang Platz zu machen. Dem will die vorliegende Schrift vorbeugen, indem sie alte Fragen neu stellt: Was will eigentlich das Verhältnismässigkeitsprinzip? Wie wirkt es? Worin liegen seine besonderen Tücken und Herausforderungen? Und wie wird es durchgesetzt? All jenen, die täglich um Verhältnismässigkeit ringen, soll die kleine Schrift den einen oder anderen Denkanstoss vermitteln.

142 Seiten, broschiert, CHF 28.00, ISBN/ISSN 978-3-7272-1755-5, 2013

Französische Ausgabe:
Markus Müller
Proportionnalité - Le Rubik's Cube du droit
Stämpfli Editions SA Berne, ISBN 978-3-7272-1760-9, 2016

Verhältnismässigkeit – vom Wesen einer Verfassungsbestimmung

Jörg Paul Müller

Perspektiven der Demokratie. Vom Nationalmythos Wilhelm Tell zur Weltsicht Immanuel Kants

Kann der Nationalmythos Wilhelm Tell heute noch Grundlage einer Demokratie sein? Für eine Antwort wird der Fokus nicht auf die Heldengestalt, sondern auf den Verhandlungsmodus der Eidgenossen gerichtet. Dem Schauspiel liegt eine politische Ethik zu Grunde. Welche? Schiller hat Kants Werk und besonders die "Kritik der Urteilskraft" intensiv gelesen vor der Arbeit am Schauspiel. Hat Kant dieses mitgeprägt? Das Verfassungskonzept der Menschenwürde geht zweifellos wesentlich auf Kant zurück. Es findet in der Sache auch im Wilhelm Tell Ausdruck. Ist Menschenwürde heute ein feststehender Begriff oder eine auch uns gestellte Aufgabe? Vertieft wird die Frage für unser Verhältnis zu anderen Religionen und Kulturen. Wie weit geht Toleranz als Anerkennung des Anderen und des Fremden? Wo ist Schutz des Eigenen geboten? Es geht auch um die Öffnung unserer Weltsicht, vom Nationalen zum Globalen oder in den Worten Kants: vom Staatsbürger zum Weltbürger.

200 Seiten, broschiert, CHF 27.00, ISBN/ISSN 978-3-7272-1753-1, 2012

Peter V. Kunz

Rundflug über's schweizerische Gesellschaftsrecht - 2. Auflage

Das Wirtschaftsrecht ist längst nicht mehr eine «Materie für Spezialisten», sondern beschäftigt nebst Medien und Politikern viele Nicht-Juristen. Das Gesellschaftsrecht stellt seinen wichtigsten Teilbereich dar - und wer mit offenen Augen durch das Leben und durch die Wirtschaftsrealität geht, kommt nicht um Grundkenntnisse davon herum. Diese Publikation wendet sich gleichermassen an ein «Laienpublikum» und an ein Fachpublikum (insbesondere an Studenten). Es handelt sich nicht um eine wissenschaftliche Abhandlung, sondern um den Versuch, auf knappem Raum das Gesellschaftsrecht der Schweiz in seiner Gesamtheit darzustellen. Querbezüge sowie Zusammenhänge aufzuzeigen, ist ein grosses Anliegen. Nebst den Gesellschaften des Obligationenrechts sowie des Kollektivanlagenrechts werden beispielsweise das Börsengesellschaftsrecht, das Umstrukturierungsrecht und das Konzerngesellschaftsrecht angesprochen. Nachdem die 1. Auflage vergriffen war, lag eine 2. Auflage nahe. Dabei wurden nebst Aktualisierungen zwei Bereiche stark überarbeitet, die durch neue Rechtssetzungen revidiert wurden, nämlich das Rechnungslegungsrecht sowie Teile des Börsengesellschaftsrechts.

262 Seiten, broschiert, CHF 34.00, ISBN/ISSN 978-3-7272-1754-8, 2012

Roland Bieber

Das Recht der europäischen Integration - 2. Auflage

Das Recht der europäischen Integration bildet ein Recht zwischen verschiedenen Rechtsordnungen. Es dient zur Erfüllung von Aufgaben, die von den beteiligten Staaten allein nicht bewältigt werden können und es entsteht aus freiwilligem gemeinsamen Handeln der beteiligten Völker mit Hilfe gemeinsamer Institutionen. Darin unterscheidet es sich grundlegend von staatlichem Recht. Auch wurde es als ein Recht «in Entwicklung» konzipiert, das sich in einer Wechselbeziehung mit dem Recht der Mitgliedstaaten fortwährend wandelt und ergänzt. Auch ohne Mitgliedschaft in der EU ist die Schweiz an dieser neuartigen Rechtsordnung beteiligt, doch ist ihr Verhältnis zum Recht der Integration noch nicht abschliessend geregelt und bedarf der ständigen Diskussion und Nachjustierung. Die zweite Auflage des Buches soll vor diesem Hintergrund einen aktuellen Überblick (nach Finanzkrise und Brexitentscheidung) über die Besonderheiten dieser Rechtsordnung liefern, der auch Nichtjuristen verständlich ist.

178 Seiten, broschiert, CHF 28.00, ISBN 978-3-7272-0687-0, 2018

Markus Müller

Psychologie im öffentlichen Verfahren. Eine Annäherung

Vieles ist Psychologie, auch im Recht. Denn rechtliche Beziehungen entfalten sich stets zwischen Menschen; ihr Gelingen hängt daher massgeblich von psychologischen Faktoren ab. Juristinnen und Juristen haben folglich allen Grund, sich für Psychologie zu interessieren. Das Schrifttum lässt sie dabei jedoch weitgehend im Stich. Das vorliegende Buch will nun am Beispiel des öffentlichen Verfahrensrechts die juristische Relevanz psychologischer Fragestellungen verdeutlichen und damit zum interdisziplinären Arbeiten anregen. Die Psychologie bietet nämlich interessante Lösungsansätze für viele drängende Fragen: Wie kann eine möglichst hohe Akzeptanz staatlicher Entscheide erreicht werden? Ist Unbefangenheit in der Rechtsfindung und Rechtsprechung überhaupt möglich? Welchen Kriterien muss eine höfliche Verfahrenskommunikation genügen? usw. - Den Leser und die Leserin erwarten spannende Einblicke in fremde, für die Jurisprudenz aber bedeutsame Forschungszweige wie die Akzeptanzforschung, die Hirnforschung oder die Höflichkeitsforschung.

188 Seiten, broschiert, CHF 30.00, ISBN 978-3-7272-1750-0, 2010

Erwin Murer

Schweizerisches Sozialversicherungsrecht. Eigenheit und Herkunft

«Das Sozialversicherungsrecht begleitet uns von der Wiege bis zur Bahre» Das Bild ist alt und etwas abgegriffen. Doch trifft es nachwievor den Nagel auf den Kopf. Das Sozialversicherungsrecht ist zudem - oder vielleicht gerade deswegen - äusserst umfangreich, komplex, «politisch», laufenden Revisionen unterworfen, auf weiten Strecken auch ziemlich unverständlich. Der Versuch macht also durchaus Sinn, es auf einige wesentliche Punkte «herunterzubrechen» und seine positiven und negativen Eigenheiten hervortreten zu lassen.

142 Seiten, broschiert, CHF 26.00, ISBN 978-3-7272-1749-4, 2010

Etienne Grisel

Gouvernement suisse

Un Conseil fédéral de sept membres qui sont égaux entre eux exerce en commun le gouvernement de la Suisse. Le système collégial est le trait le plus original de sa Constitution. Souvent mis en cause, il a résisté depuis 1848. Une réforme est-elle nécessaire, souhaitable, possible? La présente monographie traite d'une institution, qui n'a pas d'équivalent dans les autres pays, sous une forme simple, synthétique et concise. Elle évoque les événements récents qui ont frappé l'opinion et décrit le rôle caractéristique de l'exécutif, son élection, son organisation complexe et ses relations parfois difficiles avec le Parlement. Sans oublier les affaires controversées, elle met en lumière la cohérence du système et en dégage surtout les principes. Elle s'adresse aux juristes et aux politiciens, mais aussi à tout observateur de la vie publique.

140 pages, broché, CHF 26.00, ISBN 978-3-7272-1748-7, 2009

Paul Richli

Welche Aufgaben soll der Staat erfüllen?

Welche Aufgaben des Staats seien, ist ein «ewiges» Thema, stets aktuell und umstritten und stets Gegenstand politischer Auseinandersetzungen. Aus wissenschaftlicher Sicht stellt sich die Frage, ob die Bestimmung und Regelung von Staatsaufgaben allein Sache der Politik oder auch eine Herausforderung für wissenschaftliche Disziplinen sei. Seit längerem besetzt die Volkswirtschaftslehre das Terrain. Vor allem von der Staatsrechtslehre und der Rechtsetzungslehre sollte erwartet werden dürfen, dass sie neben der Volkswirtschaftslehre ihre Stimme erheben. Die vorliegende Abhandlung greift die Staatsaufgaben unter Rekurs auf die politische Philosophie unter Einschluss der Verfassungsökonomie auf und zieht daraus Folgerungen auf der Ebene der Staatsrechtslehre und der Rechtsetzungslehre. Der Diskussionsansatz ist normativ und nicht empirisch. Er umfasst ausgewählte Autoren aus dem Bereich der politischen Philosophie und Verfassungsökonomie, nämlich John Rawls, James M. Buchanan, Alasdair MacIntyre und Michael Walzer. Deren Schriften dienen als Erkenntnisquelle für die Formulierung von Daumenregeln für die Bestimmung und Regelung von Staatsaufgaben.

100 Seiten, broschiert, CHF 22.00, ISBN 978-3-7272-1747-0, 2009

Hansjörg Seiler

Praktische Rechtsanwendung. Was leistet die juristische Methodenlehre?

Wie wird das Recht angewendet und ausgelegt? Kann die juristische Methodenlehre auf die praktischen Rechtsanwendungsfragen brauchbare Antworten geben? Das vorliegende Buch will diese Fragen beantworten. Es geht nicht von theoretischen Überlegungen aus, sondern von praktischen Fragestellungen. Anhand von acht konkreten Bundesgerichtsentscheiden wird untersucht: Sind die Lösungen des Bundesgerichts mit dem traditionellen «Methodenpluralismus» überzeugend begründbar? Könnten alternative methodische Ansätze zu überzeugenderen Lösungen führen? Wo liegen die praktisch wichtigen Herausforderungen an die juristische Methodenlehre?

156 Seiten, broschiert, CHF 24.00, ISBN 978-3-7272-1746-3, 2009

Pierre Tschannen

Systeme des Allgemeinen Verwaltungsrechts

Wer Systeme sagt, denkt zuerst an Dinge wie Technik, Biologie oder Wirtschaft. Juristerei dagegen gilt gemeinhin als systemfeindlich. Erst recht trifft diese Sicht auf das Allgemeine Verwaltungsrecht zu. Eingezwängt zwischen Sachgesetzgebung und Verfassung vermag es seinen Ordnungsanspruch nur mit Mühe zu behaupten. Diese Schrift will zeigen, dass das Allgemeine Verwaltungsrecht mit seinen Figuren, Regeln und Grundsätzen eine überlegte Konstruktion bildet, die nur eines im Sinne hat: das Besondere Verwaltungsrecht halbwegs zu zähmen.

212 Seiten, broschiert, CHF 24.00, ISBN 978-3-7272-1745-6, 2008

Etienne Grisel

Droits fondamentaux

Les droits fondamentaux, en particulier les libertés ideales, que chacun croit connaître, évoluent constamment. La constitution fédérale révisée a augmenté la liste, la jurisprudence tranche des problèmes toujours nouveaux et concrets, de la construction des minarets à l'interdiction de fumer. Depuis 2007, la loi sur le Tribunal fédéral élargit les horizons et renforce la protection des personnes. L'ouvrage, qui traite ce sujet complexe sous une forme simple, synthétique et concise, est destiné aux étudiants, aux praticiens et à tout lecteur curieux de ses libertés.

218 pages, broché, CHF 29.00, ISBN 978-3-7272-1743-2, 2008

Günter Stratenwerth

Freiheit und Gleichheit. Ein Kapitel Rechtsphilosophie

Unser Rechtsdenken wird noch immer wesentlich durch die Aufklärung des ausgehenden 17. und des 18. Jahrhunderts bestimmt. Seine Leitgedanken von Freiheit und Gleichheit beanspruchen nach wie vor fundamentale Bedeutung. Auf ihre Entwicklung und ihre Grenzen zurückblicken, kann jedoch auch verständlich machen, weshalb grundlegende Rechtsfragen der Gegenwart von ihnen aus nicht mehr sinnvoll gestellt, geschweige denn beantwortet werden können. Zugleich lässt sich eine genauere Vorstellung davon gewinnen, in welcher Richtung neuere Ansätze der Gegenwart sie überschreiten.

120 Seiten, broschiert, CHF 30.00, ISBN 978-3-7272-1742-5, 2007

Markus Müller

Verwaltungsrecht. Eigenheit und Herkunft

Verwaltungsrecht ist Alltagsrecht. Es durchdringt unser gesamtes Leben. Verwaltungsrecht zu verstehen, bedingt ein solides Fundament. Detailwissen über einzelne Verwaltungszweige und die sie regelnden Normen ist das eine. Ebenso wichtig sind Kenntnisse von Eigenheit und Herkunft dieser Rechtsmaterie. Gerade diese Aspekte kommen in der Vermittlung des Stoffs aber häufig zu kurz. Ihnen widmet sich die vorliegende Schrift. Sie beschreibt Charakterzüge des schweizerischen Verwaltungsrechts und zeichnet die wichtigsten Etappen seiner Entstehungsgeschichte nach. Damit will sie zum besseren Verständnis dieses Rechts beitragen.

142 Seiten, broschiert, CHF 28.00, ISBN 978-3-7272-1740-1, 2005

Französische Ausgabe:
Markus Müller
Droit administratif - Origine et spécificité
Stämpfli Editions SA Berne, ISBN 978-3-7272-1741-8, 2006